Neue Bauproduktenverordnung und CE-Zeichen

Date: 03.02.2012 | ID: PI120151 | Download: Neue Bauproduktenverordnung und CE-Zeichen PI120151 (PDF) | Author(s): Gabriele Tengler


Fachtagung erklärt die neuen Spielregeln

Am 17. und 18. Januar 2012 trafen sich über 200 Branchenvertreter zur Fachtagung „Die neue Bauproduktenverordnung und CE-Zeichen in der Praxis" in Rosenheim. Die Kombination aus fundierten Vorträgen, konstruktivem Gedankenaustausch und den kompetenten Diskussionsrunden brachte Klarheit in die Paragraphenwelt der neuen Bauproduktenverordnung (BauPV). Von der EU-Kommission wurde die Rechtsform der Verordnung gewählt, um eine schnelle und einheitliche Umsetzung in allen Mitgliedsstaaten zu erreichen. Damit erfolgt die CE-Kennzeichnung künftig europaweit konsequent nach einheitlichen Vorgaben.

Am ersten Tag der ift-/VFF-/BF-Fachtagung wurden alle wichtigen Konsequenzen der neuen Bauproduktenverordnung detailliert und umfassend vorgestellt. Über die Gründe, die zur Reform des Bauproduktenrechts und somit zur neuen Bauproduktenverordnung (BauPV) geführt hatten, berichtete Dr. Bernhard Schneider (Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung) aus erster Quelle. Er erläuterte die Strukturen der EU-Verordnung und nannte die Grundanforderungen incl. der aktuellen Ergänzungen. Als Punkt 7 wurde die „Nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen" als neue wichtige (mandatierte) Eigenschaft aufgenommen. Besonders ausführlich wurden der Inhalt der Leistungserklärung sowie die notwendigen Voraussetzungen zur CE-Kennzeichnung von Bauprodukten sowie Ausnahmen und mögliche Vereinfachungen für die Betroffenen erklärt. Nicht zuletzt wurden die Befugnisse der Marktüberwachungsbehörden sowie die beabsichtigten bundesrechtlichen Durchführungsmaßnahmen angesprochen.

Ulrich Sieberath, Institutsleiter des ift Rosenheim, sprach über die Veränderungen durch die BauPV aus Sicht der Branche. „Nicht mehr die Vermutung der Brauchbarkeit, sondern die erklärte Leistung steht im Mittelpunkt." so Sieberath bei seinem Vortrag. Deshalb ist die Leistungserklärung ein Kernelement der Verordnung. Der Hersteller übernimmt mit deren Erstellung die Verantwortung für die Konformität des Bauprodukts mit den Angaben aus der Leistungserklärung und nicht mehr für die Konformität mit einer Produktnorm. Unter anderem wird dadurch der Verbraucherschutz wesentlich gestärkt.

Die rechtliche Seite vertrat Rechtsanwalt Prof. Christian Niemöller (Kanzlei SMNG, Frankfurt am Main). Er verglich die bisherige Rechtslage mit der nach Inkrafttreten der BauPV gültigen. Dabei ging er auf die Verpflichtung zur Erstellung einer Leistungserklärung und auf neue Haftungsrisiken für die Hersteller ein. Er vermittelte das für manchen Techniker trockene Thema in plakativer Art: „Die bisherige Konformitätserklärung ist im Grunde der Verwandte der Leistungserklärung, blieb aber beim Hersteller. Die Leistungserklärung hat sozusagen den Rucksack auf dem Rücken und wandert mit dem Produkt."

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