Entwurf der geänderten Musterbauordnung und der VVTB

Überarbeitete Entwürfe in Brüssel vorgelegt

Publication date: 26.07.2016

 

Die Entwürfe für die novellierte Musterbauordnung und die als Nachfolgerin der Bauregelliste 2015/2 vorgesehene Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VVTB) sind auf der Webseite des DIBt abrufbar.

Diese Entwürfe wurden über das Informationssystem für technische Vorschriften (TRIS) der EU notifiziert:

2016/376/D: Entwurf Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (M-VV TB)

2016/228/D: Entwurf Musterbauordnung (MBO)

Entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2015/1535 können die Kommission und die Mitgliedstaaten ausführliche Stellungnahmen oder Bemerkungen zum übermittelten Vorschriftenentwurf abgeben; die Frist dafür läuft am 24.10.2016 ab.
Die Abgabe einer ausführlichen Stellungnahme hat eine 3-monatige Verlängerung der Stillhaltefrist zur Folge. Die Abgabe einer Bemerkung zieht keine Fristverlängerung nach sich.
Wenn ausführliche Stellungnahmen abgegeben werden, darf die M-VV TB frühestens am 25.01.2017 von den Ländern umgesetzt werden.
Sollten inhaltliche Abweichungen vom notifizierten Vorschriftenentwurf erfolgen, wird ein neues Notifizierungsverfahren notwendig.