Die Bedenkenträger

Datum: 14.10.2014 | Download: Fachartikel (PDF) | Autor(en): Prof. Christian Niemöller | Kontakt: Susanne Hainbach

Haftungsrisiko! Wann muss der Fenster-/ Glashersteller Bedenken anmelden?

Einen Unternehmer treffen Pflichten, die sich nicht nur auf seinen eigenen Leistungsbereich beziehen; er hat vielmehr auch ihm zur Verfügung gestellte Unterlagen, Vorleistungen anderer Unternehmen oder Weisungen seines Auftraggebers zu prüfen und ggfls. Bedenken anzumelden, und zwar sowohl während der Planungs- als auch während der Ausführungsphase.

 

Im Rahmen eines VOB/B-Werkvertrages ergeben sich die Hinweis- und Bedenkenpflichten aus § 3 Abs. 3 und § 4 Abs. 3 VOB/B; die dort enthaltenden Grundsätze werden von der Rechtsprechung aber ebenso im Rahmen von BGB-Verträgen angewandt.

 


Die genannten Regelungen lauten wörtlich wie folgt:

 

§ 3 VOB/B (Ausführungsunterlagen)

(3) „Die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Geländeaufnahmen und Absteckungen und die übrigen für die Ausführung übergebenen Unterlagen sind für den Auftragnehmer maßgebend. Jedoch hat er sie, soweit es zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung gehört, auf etwaige Unstimmigkeiten zu überprüfen und den Auftraggeber auf entdeckte oder vermutete Mängel hinzuweisen.“

 

§ 4 VOB/B (Ausführung)

(3) „Hat der Auftragnehmer Bedenken gegen die vorgesehene Art der Ausführung (auch wegen der Sicherung gegen Unfallgefahren), gegen die Güte der vom Auftraggeber gelieferten Stoffe oder Bauteile oder gegen die Leistungen anderer Unternehmer, so hat er sie dem Auftraggeber unverzüglich – möglichst schon vor Beginn der Arbeiten - schriftlich mitzuteilen; der Auftraggeber bleibt jedoch für seine Angaben, Anordnungen oder Lieferungen verantwortlich.“

Der vollständige Inhalt mit Text und Bildern steht als PDF-Datei per Download zur Verfügung.

 

 

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