Die Bauaufsicht schreitet ein, wenn …

Datum: 14.10.2014 | Download: Fachartikel (PDF) | Autor(en): Dipl.-Ing. (FH) Hermann Hoegner | Kontakt: Gabriele Tengler

Mit dem Begriff „bauaufsichtliches Einschreiten“ verbinden die meisten am ehesten das Verfolgen nachbarlicher Anliegen durch die Bauaufsichtsbehörden, wenn bei Baumaßnahmen nachbarschützende Regelungen (wie z. B. Mindestabstände von der Grenze oder Festsetzung einer maximal zulässigen Gebäudehöhe) verletzt sein könnten oder wenn eine bauliche Anlage anders genutzt wird als genehmigt (Autowerkstatt anstelle einer Wohnung). Solche eher ordnungsrechtlichen Aspekte sind jedoch nicht Gegenstand der nachfolgenden Ausführungen.

 

Im Vordergrund steht hier die technische Seite des bauaufsichtlichen Einschreitens. Wie die Bauaufsicht handeln kann, wenn Bemessungsvorschriften nicht eingehalten werden oder wenn erforderliche Verwendbarkeitsnachweise fehlen, wird an Beispielen aus der Praxis erläutert.

 

Zunächst sei daran erinnert, dass in Deutschland die Bauaufsicht eine Aufgabe des Staates ist, und zwar nach dem Recht der Bundesländer. So enthält jede Landesbauordnung auch detaillierte Regelungen zu den Aufgaben und Befugnissen der Bauaufsichtsbehörden. Danach haben die Bauaufsichtsbehörden bei der Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung und Beseitigung sowie bei der Nutzung und Instandhaltung von baulichen Anlagen darüber zu wachen, dass die öffentlich-rechtlichen Bau-Vorschriften eingehalten werden. Sie können in Wahrnehmung dieser Aufgaben die erforderlichen Maßnahmen treffen, und sie sind berechtigt, Grundstücke und Anlagen, sogar Wohnungen, zu betreten (Einschränkung des Grundrechts der Unverletzlichkeit der Wohnung).

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